Stromausfall: Experten tappen im Dunklen

Auch 24 Stunden nach dem Ausfall steht Ursache nicht fest

 

Von Michael Hudelist

 

Salzburg. Die Salzburger Altstadt, Lehen und weitere Stadtteile, sowie Gemeinden im Flachgau und im Lungau waren am Samstagvormittag bis zu 15 Minuten ohne Strom. Der Grund dafür ist auch am Tag danach noch unklar, „wir wissen nur dass der Fehler von einer 220-kV-Leitung im Raum Seekirchen ausgegangen ist“, so die Sprecherhin der Salzburg-Netz, Daniela Kinz. Experten müssten noch zahlreiche Daten auswerten, um den Fehler lokalisieren zu können. Ein mechanischer Fehler wie zum Beispiel ein Baum, der auf eine Leitung stürzt, ist auszuschließen, das hat eine Begehung mittlerweile ergeben.

 

 

Bis zu 15 Minuten waren tausende Salzburger Haushalte am Samstagvormittag ohne Strom, in der Stadt blieben zahlreiche Lifte zwischen den Stockwerken stehen, auch in Geschäften und Lokalen ging das Licht aus. In größeren Einkaufsmärkten wie zum Beispiel im Interspar Lehen sprang sofort ein Notstromaggregat an und versorgte die Notbeleuchtung, sowie die Kassen und die Aufzüge mit Strom. Im Festspielhaus wurden Besucher einer Matinee gebeten, das Haus zu verlassen.

 

Während in Lehen beim Interspar ein Notstromaggregat für Notbeleuchtung und Strom für die Kassen sorgte, blieb es in den Geschäften gegenüber dunkel.

 

Am Samstag wurde als Ursache für den Stromausfall noch über einen Baum spekuliert, der auf eine Freileitung gefallen sein könnte. „Das war nur ein Beispiel für einen möglichen Grund einer Leitungsunterbrechung“, so Daniela Kinz von der Salzburg Netz am Sonntag. Der tatsächliche Grund war auch am Tag danach unklar, „unsere Techniker sind noch dabei, Daten auszuwerten“. Kinz selbst bezeichnet die Zeit des Stromausfalls von bis zu 15 Minuten als „kurz“, die ‚Salzburg Netz‘ ist übrigens eine 100-Prozent-Tochter des Energieversorgers ‚Salzburg AG‘. Betroffen vom Stromausfall im Stadtgebiet waren zum Teil auch die Oberleitungsbusse der Salzburg AG, neuere Busse mit automatischer Umstellung auf Batteriebetrieb konnten trotzdem weiterfahren, ältere Modelle blieben an Ort und Stelle stehen.

16 Flüchtlinge in BGL-Betrieben

Wegen Bewerbermangel waren 2015 tausende Lehrstellen unbesetzt geblieben

Insgesamt zählt die Industrie- und Handelskammer München und Oberbayern (IHK)  110 Azubis aus Fluchtregionen, davon 16 im Berchtesgadener Land, 20 im Landkreis Traunstein sowie 74 in Stadt und Landkreis Rosenheim. Von diesen Ausbildungsverträgen in Industrie, Handel und Dienstleistungen wurden 41 seit Beginn des Jahres geschlossen. Dies geht aus der aktuellen Ausbildungsstatistik der IHK für München und Oberbayern zum 31. Juli hervor. „Die kleinen und mittelständischen Betriebe leisten trotz aller bürokratischen Hürden einen großen Beitrag zur Integration von Flüchtlingen. Sie kommen damit ihrer gesellschaftlichen Verantwortung vorbildlich nach“, sagt Peter Driessen, Hauptgeschäftsführer der IHK für München und Oberbayern.

Die Bereitschaft der Unternehmen, Flüchtlinge auszubilden, dürfte aus Sicht der IHK noch zulegen. „Das neue Bundesintegrationsgesetz gibt den Betrieben nun endlich die nötige Rechts- und Planungssicherheit, weil es das von den bayerischen IHKs vorgeschlagene ‚3+2-Modell‘ enthält: Das bedeutet, Flüchtlinge können ihre Ausbildung unabhängig vom Ausgang des Asylverfahrens abschließen und weitere zwei Jahre in Deutschland bleiben“, erklärt der IHK-Chef. „In Bayern haben wir mit den zweijährigen Berufsintegrationsklassen an den Berufsschulen ein ideales Instrument, um jugendliche Flüchtlinge sprachlich, fachlich und kulturell auf eine Ausbildung vorzubereiten“, so Driessen. Wegen des zunehmenden Bewerbermangels waren im vergangenen Jahr in Oberbayern Tausende Lehrstellen unbesetzt geblieben. Die IHK für München und Oberbayern hat ebenfalls ein Integrationsteam mit vier Beratern und zwei Koordinatoren aufgebaut, das Betrieben bei der Ausbildung von Flüchtlingen als Lotse zur Seite steht. Das Beraterteam informiert zu allen praktischen, rechtlichen und interkulturellen Fragen vor, während und nach der Ausbildung, unter anderem zu Anerkennungsverfahren sowie Förder- und Begleitmöglichkeiten.

Für die Auswertung der Ausbildungsstatistik wurden die Nationalitäten der Haupt-Fluchtherkunftsländer laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) analysiert. Der Aufenthaltsstatus eines Auszubildenden wird von der IHK nicht erfasst. Die meisten Auszubildenden aus Fluchtherkunftsländern kommen aus dem Kosovo (32), gefolgt von Bosnien und Herzegowina (19), Afghanistan (17), Serbien (9), Albanien und dem Irak (jeweils 5). Aus Syrien verzeichnet die IHK bislang 4 Auszubildende.

 

U-Bahn-Traum ausgeträumt?

Bürgermeister und Landesrat richten sich „Nettigkeiten“ aus, BGL will Bürgerentscheid

 

Von Michael Hudelist

 

Salzburg, Bad Reichenhall. Während Bus- und Bahn-Lobbyisten immer noch von der U-Bahn vom Hauptbahnhof bis nach Nonntal träumen und sich das Berchtesgadener Land dazu sogar einen Bürgerentscheid vorstellen kann, stehen in der Stadt Salzburg  die Zeichen für die Regionalstadtbahn weiterhin auf Rot. Bürgermeister Heinz Schaden und sein Stadtbahn-Beauftragter Willi Rehberg halten die Kosten den Bau einer U-Bahn mit rund einer Milliarde Euro für nicht finanzierbar, „außer der Bund würde 80 Prozent der Kosten übernehmen“. Verkehrslandesrat Hans Mayr und die Bahnlobbyisten gehen von geringeren Kosten aus, Mayr wirft dem Bürgermeister gar vor, „seine Bürger zu pflanzen“, dieser kontert, „Mayr kann nicht rechnen“.  

Das Land hat dieser Tage sein Konzept für die Mobilität bis 2025 vorgestellt, zentrale Forderung darin: der öffentliche Verkehr, also Busse und Bahnen, soll bis 2025 um zwei Prozent steigen, der Radverkehr gar um 20 Prozent. Außerdem soll die S-Bahn öfters fahren, zwischen Salzburg und Straßwalchen zum Beispiel nicht mehr stündlich, sondern halbstündlich, und zwischen Salzburg und Freilassing alle 15 Minuten, ab 2018.

 

Verkehrslandesrat Hans Mayr machte bei der Präsentation des Konzeptes deutlich, dass er die U-Bahn-Pläne noch nicht aufgegeben hat. Diese U-Bahn zwischen dem Hauptbahnhof und Nonntal soll das Kernstück der geplanten Regionalstadtbahn sein, also der Verlängerung der Lokalbahn vom Hauptbahnhof bis Salzburg-Süd und später weiter nach Hallein. „Wir müssen mutig handeln“, zeigt sich Mayr entschlossen, die die alles entscheidende Frage, wer die Baukosten zahlen soll ist nach wie vor offen. Vor allem über die Höhe der Kosten ist nun zwischen dem Land und der Stadt wieder einmal ein erbitterter Streit entbrannt, über die Medien richten sich Mayr und Schaden gegenseitig „Höflichkeiten“ aus, Mayr behauptet, Schaden „will seine Bürger pflanzen“, Schaden kontert, „Mayr kann nicht rechnen“.

 

Ex-Thyssen-Manager rechnet 

Schaden hat vor sechs Monaten den ehemaligen Thyssen-Manager und Olympia-Gegner Willi Rehberg als Koordinator geholt, dieser hat alle Kosten berechnet und gleichzeitig auch die wahrscheinlichen Kostensteigerungen in den nächsten 25 Jahren berücksichtigt. Dabei ergibt sich laut Rehberg ein Endpreis für die U-Bahn von knapp einer Milliarde Euro. „Der Landesrat rechnet die Bahn schön, weil er fünf innerstädtische Linien und sieben regionale Buslinien streichen will“, behauptet Schaden. Die U-Bahn sei nur finanzierbar, wenn die Republik Österreich 80 Prozent der Baukosten übernehme, allerdings war immer nur von maximal 50 Prozent die Rede, den Rest hätten sich Stadt und Land teilen müssen.

 

Lobbyisten: „Obskure Horrorzahlen“

 

Öffi-Lobbyisten wie das Verkehrsforum BGL halten hingegen Rehbergs Berechnungen für falsch, Richard Fuchs vom Verein „S-Bahn Salzburg“ und gleichzeitig stellvertretender Vorsitzender des „Verkehrsforum BGL“ wirft „dem 80-jährigen Pensionisten“ – gemeint ist Willi Rehberg – vor, „regelmäßig obskure Horrorzahlen zu erfinden, die den Bürgermeister dazu bringen, seinen Pflichten nicht nachzukommen“. Rehberg sei ein „Zahlenfanatiker und Bahngegner“, der selbst in einem Zeitungsinterview gesagt habe, er genieße „Narrenfreiheit“. Schaden glaube dem „Hofnarren“ mehr als 70 Kilogramm Gutachten.

 

Die Verfechter der Regionalstadtbahn mit Tunnel glauben auch eine Mehrheit der Bevölkerung hinter sich zu haben, Michael Behringer vom Verkehrsforum BGL will nun die Öffentlichkeit in Bayern besser informieren um damit zu zeigen, dass die Mehrheit eine Regionalstadtbahn wolle. Ganz sicher sind sich die Befürworter allerdings scheinbar doch nicht, der Verkehrsmanager des Landkreises will die Bürger befragen, „dies könnte über einen Bürgerentscheid geschehen“. Welchen Einfluss ein Bürgerentscheid im Berchtesgadener Land auf die Entscheidung in Stadt und Land Salzburg haben soll bleibt unklar.

 

Willi Rehberg war einst erbitterter Gegner von Heinz Schaden, der gemeinsam mit dem Land die Olympischen Winterspiele 2014 nach Salzburg bringen wollte und letztlich an einer Volksbefragung gescheitert ist. Auch bei der Olympia-Bewerbung Münchens gemeinsam mit dem Berchtesgadener Land für 2022 half Rehberg 2013 mit Fakten und Detailwissen den Gegnern bei Veranstaltungen in München, Traunstein und Freilassing.

 

 

Hauptbahnhof: Bänke weg, Probleme weg?

Sicherheitsgipfel: Polizei kontrolliert weiter am Südtirolerplatz, Alkoholverbot kommt nicht – Grüne-Kritik

 

Von Michael Hudelist

 

Salzburg. Die Polizei wird den Südtiroler Platz vor dem Hauptbahnhof weiterhin massiv überwachen und die Sitzbänke auf der Seite des Einkaufszentrums werden entfernt. Das sind die zwei zentralen Ergebnisse des Sicherheitsgipfels zum Thema Hauptbahnhof gestern beim zuständigen Vizebürgermeister Harry Preuner. „Für viele Sandler ist der Bahnhofsvorplatz am Tag das verlängerte Wohnzimmer“, so Preuner, die Salzburg AG habe schon vor längerem die Bänke bei den Obus-Haltestellen am Südtirolerplatz entfernt und damit gute Erfahrungen gemacht. Ein Alkoholverbot wird es nicht geben, „zur Kontrolle dieses Verbotes brauchen wir die Polizei als Assistenz, diese will ihre Kräfte aber auf die ohnehin verstärkten Streifen konzentrierten.

 

 

Nach Auskunft Preuners gibt es am Südtirolerplatz insgesamt drei problematische Nutzergruppen, „dass sind zum einen die österreichischen Sandler, die die Bänke am Platz tagsüber als ihr verlängertes Wohnzimmer ansehen“. Dazu kämen nun verstärkt Asylbewerber und auch unbegleitet Minderjährige, die zum Teil ihre Drogengeschäfte dort abwickeln „und die dritte Gruppe sind Bettler, die zum Teil mit Kindern auch sehr aggressiv am Platz, aber auch im Bahnhof und  im Hotel Europa auftreten“.

 

Bettler drohen Hotel Europa

 

Besonders einige, wenige Bettlerfamilien haben in den letzten Wochen am Südtirolerplatz ihr Unwesen getrieben, beim Sicherheitsgipfel habe sich auch der Geschäftsführer vom Hotel Europa beschwert und von Drohungen berichtet. „Der kleine Park vor dem Hotel gehört zum Haus, wenn sie von Angestellten dort vertrieben werden stoßen die Bettler Drohungen aus“, so Preuner. Auch im Hotel selbst seien schon öfters Bettler in den Etagen entdeckt worden auf der Suche nach offenen Zimmern. „Dieses Problem muss das Hotel selbst in den Griff bekommen und zum Beispiel einen Sicherheitsdienst engagieren“, meint der Vizebürgermeister, das gegenüberliegende Einkaufszentrum habe mit einem eigenen Wachdienst gute Erfahrungen gemacht. Eine Caritas-Betreuerin berichtete beim Treffen im Schloss Mirabell auch davon, dass diese Bettlergruppen am Hauptbahnhof für Beratungen nicht zugänglich wären.

 

Allerdings sei das Jugendamt mit Vertretern jetzt verstärkt am Südtirolerplatz im Einsatz, Bettler die mit Kindern unterwegs seien oder Eltern von bettelnden Kindern würden sofort angezeigt und bekämen noch auf der Polizeiinspektion eine Strafverfügung ausgehändigt, „in der Regel beträgt die Strafe 100 Euro“, so Michael Rausch von der Salzburger Polizei. Eine behördliche Kindeswegnahme sei nicht möglich, so Preuner, „da müsste das Kind schon verwahrlost sein, und das sind sie ja nicht“.

 

 

Umdenken in der Politik

 

Noch im April dieses Jahres hatte die zuständige Baustadträtin einen Umbau des Südtirolerplatzes für insgesamt 740.000 Euro angekündigt, darin enthalten neue „Wasserspiele“ statt des abgeschalteten Betonbrunnens und Hocker statt Bänken. Ob diese Pläne nun so verwirklicht werden ist noch ungewiss, geeinigt haben sich die Teilnehmer des Sicherheitsgipfels allerdings darauf, dass die zahlreiche Holzbänke auf der Seite der Taxi-Standplätze entfernt werden. „Das Areal gehört zwar den ÖBB, aber die Dienstbarkeit liegt bei der Stadt“, so ÖBB-Salzburg-Sprecher René Zumtobel, „also die Stadt wird die Bänke in den nächsten Tagen abtransportieren“.

 

„Präsenz besser als Alkohol-Verbot“

 

Schon seit Jahren können es sich Penner, in Österreich ‚Sandler‘ genannt, relativ unbesorgt am Südtirolerplatz gemütlich machen, „es ist für sie wie ein verlängertes Wohnzimmer“, so Preuner. Über ein Alkoholverbot haben die Teilnehmer des Sicherheitsgipfels zwar diskutiert, „aber die Polizei hält nicht viel davon und will sich lieber weiterhin auf die Präsenz konzentrieren“, sagt Preuner. Die Stadt braucht zum Durchsetzen eines Alkoholverbotes die Polizei im Assistenzeinsatz, da nur diese Ausweise kontrollieren und Identitäten feststellen darf.

Die Grünen in der Stadt kritisieren die „Verdrängungspolitik, es ist eigentlich traurig dass dem Vizebürgermeister nicht mehr einfällt“, so Grünen-Gemeinderätin Ingeborg Haller. Das Entfernen der Bänke löst ihrer Meinung nach keine Probleme sondern führe nur zu einer Verlagerung. „Die Verbots- und Vertreibungspolitik in dieser Stadt muss endlich aufhören“, Haller verlangt als Alternative mehr Sozialarbeit.

 

 

 

 

 

Deutlich mehr Straftaten am Hauptbahnhof

Sicherheitsgipfel am 17. August.

 

Von Michael Hudelist.

 

Salzburg. Nach zahlreichen Beschwerden und den täglichen Straftaten hat die Polizei ihre Präsenz am Hauptbahnhof wieder verstärkt. Bei einem Pressetermin direkt am Südtiroler Platz stellte Polizeisprecher Michael Rausch fest, dass alleine im August bisher bei 18 kontrollieren Personen Drogen gefunden wurden. „Zudem konnte dem Gericht über 30-mal der Aufenthaltsort gesuchter Personen mitgeteilt worden, 20 Personen ohne Aufenthaltsberechtigung wurden angezeigt, sowie zwei Haftbefehle vollzogen“. Der für Sicherheit zuständige Vizebürgermeister Harry Preuner will bei einem Sicherheitsgipfel am 17. August mit der Polizei und den ÖBB über weitere Maßnahmen beraten, „um die Situation am Bahnhof wieder in den Griff zu bekommen“.

 

 

Laut Polizei gibt es im Umfeld des Hauptbahnhofes im Vergleich zum Vorjahr deutlich mehr Delikte, „besonders im Bereich des Diebstahls, der Suchtmittelkriminalität und der Körperverletzungen“, so Rausch. „Die vier häufigsten Nationalitäten der Straftäter am Hauptbahnhof sind Marokko, Rumänien, Algerien und Afghanistan“. Im Vergleich zum Jahr 2015 stieg die Zahl der angezeigten Marokkaner wegen Diebstahl und Suchtmittelbesitz zwischen Jänner und Juli von unter zehn auf über 40. Bei den

Diebstahlanzeigen verdoppelten sich die Zahl der rumänischen, afghanischen und algerischen Täter im Vergleichszeitraum.

 

Die Polizei habe bereits von Jahresbeginn an auf diesen Anstieg reagiert, „zusätzlich zu Beamten des Stadtpolizeikommandos werden im Bereich um den Salzburger

Hauptbahnhof auch Kräfte aus den Bezirken sowie Sondereinheiten eingesetzt“. Zudem seien große Bereiche des Bahnhofsvorplatzes mit Videokameras durchgehend überwacht. „Diese Überwachung hilft bei der Überführung von Straftätern und zur Aufklärung von Taten“.

 

Bettler bekommen Strafverfügung sofort

 

Zur Situation mit den Bettlern wiederholte Rausch seine Auskunft, die er bereits zuvor InfoMediaWorx gegenüber gegeben hatte. So sei es früher schwierig gewesen, Bettlern eine Strafverfügung zuzustellen, da diese meist nicht auffindbar waren, „nun  wird bei Übertretungen unmittelbar vor Ort von der Behörde eine Strafverfügung übermittelt“, so Rausch. Generell werde bei Nicht-Österreichern, die eine Straftat begehen, dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl berichtet, dieses entscheide dann über weitere Maßnahmen.

Nächtlicher Taxi-Notstand

Fahrgast versucht vergeblich, 24 Stunden vorher ein Taxi zu buchen.

 

Von Michael Hudelist.

 

Freilassing. Ein Unternehmer aus Surheim kommt mit dem Zug um 1.33 Uhr in Freilassing an, bereits am Vortag versucht er, ein Taxi vorzubestellen. Vergeblich, denn ein Fahrer von Taxi Schöpf meint, er müsse um diese Zeit in Salzburg Lokführer abholen und sei frühestens um 2 Uhr wieder in Freilassing. Der Unternehmer ist sauer und muss sich ein Taxi aus Laufen bestellen, mit Extrakosten für die Anfahrt in Höhe von 18 Euro. Taxiunternehmer Jörg Schöpf entschuldigt sich und meint, ein Aushilfsfahrer habe eine falsche Auskunft gegeben.

 

Symbolbild

 

Der nicht bediente Fahrgast, der namentlich nicht erscheinen will, kennt seinen Angaben zufolge die nächtliche Taxisituation in Freilassing, darum versucht er bereits einen Tag vor seiner Ankunft, einen Wagen zu bestellen. Das war am 3. August, er ruft bei Taxi Schöpf an, dort sagt man ihm, er möge doch am nächsten Tag, dem 4. August, ab 18 Uhr direkt beim Nachtfahrer anrufen, um den Wagen für die gewünschte Zeit zu reservieren. Das macht der Unternehmer auch, ruft am 4. August kurz nach 18 Uhr den Fahrer an und bittet, ihn um 1.30 (5. August) abzuholen. Doch die Antwort des Fahrers ist ernüchternd: Er sei zwischen 1.15 und 1.45 Uhr in Salzburg, weil er einen festen Vertrag mit Lokführern habe, die er dort abholen müsse, frühestens um 2 Uhr sei er wieder in Freilassing am Bahnhof.

 

Der potentielle Fahrgast ist sauer, „ich kann nicht verstehen, dass es einem Taxi-Unternehmen nicht möglich ist, mit einer Vorlaufzeit von mehr als einem Tag eine solche Situation zu organisieren“. Der Surheimer holt sich als Ersatz ein Taxi aus Laufen, das 15 Kilometer nach Freilassing kommt um den Unternehmer dann wieder zurück in Richtung Saaldorf-Surheim zu bringen. „Natürlich hat die Taxilenkerin aus Laufen die Anfahrt mit 18 Euro extra berechnet“.

 

Nacht ist Verlustgeschäft

 

„Unser großes und bestens geschultes Team ist immer bemüht, Sie sicher und pünktlich zu Ihrem gewünschten Ziel zu bringen“, verspricht das Taxi-Unternehmen Jörg Schöpf im Internet, doch das gilt offensichtlich nicht für die Nacht. „Bis Mitternacht sind wir mit zwei Autos unterwegs, dann mit einem Fahrer“, erklärt Jörg Schöpf, der Inhaber. Freilassing sei eine kleine Stadt, „die Nacht kostet mich 100 Euro und bringt 20 Euro ein“, mehr Autos einzusetzen sei wirtschaftlich einfach nicht darstellbar. Die Fahrten mit den Eisenbahnern seien fix vereinbart, oft springe auch er selbst für Nachtfahrten ein.

 

„Trotzdem möchte ich mich bei dem Fahrgast entschuldigen“, so Schöpf, er sei vermutlich bei seinem ersten Anruf nicht in der Zentrale gelandet sondern vermutlich direkt an einen Aushilfsfahrer weitervermittelt worden, der von den fixen Fahrten in der Nacht für die Eisenbahner nichts wusste. Aber wenn in der Nacht eben nur ein Fahrer zur Verfügung stünde und der dann bereits eine Reservierung habe dann sei das mit einem Hotel vergleichbar, „wenn kein Zimmer mehr frei ist dann ist eben keines frei“.

 

Schöpf hat in den letzten Jahren die Taxi-Konzessionen von zwei anderen Unternehmen in Freilassing übernommen und hat derzeit zehn Fahrzeuge und 19 Fahrer im Schichtdienst, „früher hatte ich in der Nacht Rentner, die auf Abruf eingesprungen sind, aber denen ist die Arbeit zu gefährlich geworden“. Die gesetzliche Beförderungspflicht gelte zudem nur, wenn ein Wagen bereit stünde.

Kommt ein Alkoholverbot am Hauptbahnhof?

Zahlreiche Anzeigen auch gegen Bettler mit Kindern, Strafe 100 Euro oder Ersatzhaft.

 

Von Michael Hudelist.

 

Salzburg. Die Polizei reagiert auf die Serie von Schlägereien und auf das aggressive Betteln am Hauptbahnhof mit Schwerpunktkontrollen. Zahlreiche Personen seien bereits angezeigt worden, das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) kann bei angezeigten Nicht-Österreicherin auch ein Aufenthaltsverbot in Österreich verhängen. In der nächsten Woche soll es einen  Sicherheitsgipfel mit der Stadtverwaltung geben, denn nur diese kann zum Beispiel ein Alkoholverbot am Südtirolerplatz verhängen und kontrollieren. Zwei schwenkbare Videokameras am Südtirolerplatz sehen das Areal zwar gut ein, aber die gelieferten Bilder werden nicht permanent  beobachtet.

 

 

Montagabend: ein 20-jähriger Syrer attackiert einen 19-jährigen Afghanen, Sonntagabend: zwei junge Marokkaner geraten in Streit und verletzen sich. So lauten derzeit die täglichen Polizeimeldungen zum Hotspot Hauptbahnhof. Die Anfang Februar eingeführten Schwerpunktkontrollen mit großen Einsatzeinheiten gibt es nicht mehr, „aber auch jetzt haben wir tägliche Schwerpunktkontrollen, zwar nicht mehr in der Stärke wie im Februar, aber aufgestockt um Sonderstreifen“, erklärt Michael Rausch von der Polizei. Auch Schengen-Fahnder sind rund um den Hauptbahnhof unterwegs, um den Aufenthaltsstatus von Asylbewerbern und die Ausweise von Bettlern zu kontrollieren.

 

Schubhaft für Fremde

 

Bei den fast täglichen Raufereien am Platz spielt in der Regel auch der ungehemmte Alkoholkonsum eine Rolle, der von einheimischen Alkoholikern seit Jahren auf den Bänken entlang des Taxistandplatzes vorgelebt wird. Ein Alkoholverbot wie zum Beispiel am Rudolfskai gibt es vor dem Hauptbahnhof allerdings nicht. „Wir können das bei unserem nächsten Sicherheitstreffen mit der Stadt nur anregen, beschließen und kontrollieren müsste das die Stadt“, so Rausch. Bei Anzeigen gegen Asylbewerber oder auch gegen Bettler werde auch immer öfter das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl informiert. „Mit diesen Anzeigen kann das BFA dann auch ein Aufenthaltsverbot aussprechen, das bis zur Schubhaft und zur zwangsweisen Ausreise führen kann“. Bei angezeigten Prostituierten aus Ungarn sei dies schon öfters praktiziert worden.

 

Strafverfügung unmittelbar nach Anzeige

 

Bei den Streifengängen im Hauptbahnhof und davor hat die Polizei in den letzten ein, zwei Wochen auch ein zunehmend aggressiveres Auftreten der Bettler festgestellt, auch mit Kindern, „wir haben hier zahlreiche Personen angezeigt“, so Rausch. Diese Anzeigen werden in der Regel sofort vom Strafamt oder vom Journaldienst der Polizei bearbeitet, sodass die angezeigten Personen noch auf der Inspektion eine Strafverfügung in die Hand bekommen. „Das gilt dann als zugestellt und wir ersparen uns das Hinterherrennen“, sagt Rausch, die Höhe der Strafe beträgt in der Regel 100 Euro. Wenn nach einer Frist von zwei Wochen nicht bezahlt wird kann der Angezeigte vorgeführt werden. „Wir haben aber  durchaus Bettler, die die Strafe dann bezahlen, aber auch welche, die den Ersatzarrest angetreten haben“. Der bloße Aufenthalt von rumänische Großgruppen und Familien am Südtirolerplatz sei allerdings nicht verboten, „es gilt das freie Aufenthaltsrecht, jeder kann 24 Stunden am Hauptbahnhof sein, wenn er will“, stellt Rausch fest.

 

 

 

 

 

 

Möbelhallen-BAMF auf Sparflamme

…teilweise zumindest – Ein Mitarbeiter, 15 Soldaten, aber 60 Mann Security für eine Handvoll Flüchtlinge –

 

Von Michael Hudelist –

 

Freilassing. Von Freitag bis einschließlich Sonntag hat die Bundespolizei im Berchtesgadener Land rund 80 Flüchtlinge festgestellt, rund die Hälfte davon wurde nach der Kontrolle nach Österreich zurückgeschickt. Trotzdem ist die BAMF-Bearbeitungsstraße im ehemaligen Möbellager weiterhin in Betrieb, wenn auch zum Teil auf Sparflamme. Ein einziger BAMF-Mitarbeiter, sowie 15 Soldaten kümmern sich in der Regel um eine Handvoll Flüchtlinge. Nur die Zahl der privaten Sicherheitskräfte scheint sich der aktuellen Flüchtlingszahl nicht angepasst zu haben, nach Informationen der Heimatzeitung bewachen rund 60 Kräfte im Schichtdient die Halle, die Kosten dafür sollen sich auf mehrere hunderttausend Euro im Monat belaufen.

 

Noch im Dezember letzten Jahres sind mit einem Shuttlebus von Salzburg kommend pro Stunde 50 Flüchtlinge in der ehemaligen Möbelhalle in der Sägewerkstraße angekommen. Archivfoto

 

Offiziell hüllt sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, kurz BAMF, bei der Frage nach den Kosten für die Miete, sowie das Sicherheitspersonal in Schweigen, „aus vertragsrechtlichen und sicherheitsrelevanten Gründen“  gibt es keine Auskunft. Dass die Zahl der ankommenden Flüchtlinge stark gesunken ist kann aber auch das BAMF nicht verheimlichen, daher „wurde das aktiv eingesetzte Bundeswehrpersonal im Wartezentrum Freilassing auf ein Minimum abgesenkt, bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung einer umfassenden Rufbereitschaft, um einen schnellen Aufwuchs lagegerecht sicherzustellen“, so Edith Avram, einer der BAMF-Sprecherinnen in Nürnberg. Minimum heißt konkret: ein BAMF-Mitarbeiter und 15 Bundeswehrsoldaten. Auch die Zahl der täglich ankommenden Schutzsuchenden hat sich auf  ein Minimum eingeschränkt, „sie variiert täglich zwischen einigen wenigen und bis zu 40 Personen“. Vor Ort sind weiterhin die Caritas, sowie das Rote Kreuz.

 

Freilassing als „operatives Minimum“

 

Ursprünglich sollte die Bearbeitungsstraße auf bis zu 1300 Personen am Tag ausgebaut werden, davon kann jetzt keine Rede mehr sein, derzeit ist die Anlage am ehemaligen Alpine-Gelände im Süden der Stadt auf bis zu 500 Menschen ausgerichtet. An eine Auflösung der Außenstelle denkt das Bundesamt offiziell nicht, „Freilassing wird derzeit durch die rechtlich vorgegebene Mindestanzahl an Mitarbeitern, das sogenannte operative Minimum, bedient“, so die Sprecherin. Mit diesen insgesamt 16 Mitarbeitern sei der Grundbetrieb am Laufen zu halten. Zu den Kosten für den „Grundbetrieb“, also Miete und Personal, sowie das eingesetzte Sicherheitspersonal schweigt das BAMF.

 

Früher bis zu 2000 Personen 

 

Seit Anfang Februar ist das BAMF mit einer eigenen Bearbeitungsstraße in Freilassing, dabei werden sogenannte Vorakten angelegt, das heißt, die Flüchtlinge werden nur registriert, Asylanträge werden nicht angenommen. Während in den ersten Monaten nach der Einführung der Grenzkontrolle (Mitte September 2015) bis zu 2000 Männer, Frauen und Kinder in der Halle auf die Weiterreise in das Bundesgebiet warteten, ist die Zahl der ankommenden Menschen seit  Februar deutlich zurückgegangen. Trotzdem wurde die Halle im Auftrag des BAMF für rund 720 Flüchtlinge pro Tag umgebaut, am Ende sollte die Kapazität auf 1300 Migranten pro Tag steigen, entsprechende Bauanträge des Eigentümers wurden auch im Stadtrat behandelt.

 

 

 

 

 

Lamprechtshöhle wieder offen

Am Freitag noch überflutet, seit gestern schon wieder geöffnet

 

Höhlenführerin Hollaus: „Höhle des DAV-Passau ist sicher“ –

 

Von Michael Hudelist –

 

St. Martin bei Lofer, Passau. Am Freitagnachmittag waren sieben Touristen in der Lamprechtshöhle eingeschlossen, nachdem der Ausgang wegen Starkregens innerhalb von Minuten überflutet war. Rund vier Stunden mussten die Touristen aus Deutschland und Holland warten, ehe sie von den Höhlenrettern aus Salzburg und Freilassing gerettet werden konnten. Am Samstag hat die Schauhöhle ihre Pforten allerdings schon wieder geöffnet. Die Höhle in den Leoganger Steinbergen verfügt über ein ausgeklügeltes Warnsystem, bei zu hohem Wasserstand wird ein Alarm ausgelöst, ab dann hätten die Besucher 40 Minuten Zeit, um die Höhle zu verlassen, „am Freitag waren diese 40 Minuten allerdings wegen außergewöhnlich starken Regen nur fünf Minuten“, so Elisabeth Hollaus, die die Höhle im Auftrag des Deutschen Alpenvereines, Sektion Passau, betreibt.

Am späten Freitagnachmittag hatte sich der Eingangsbereich der Höhle mit Regenwasser vom Inneren des Berges innerhalb von Minuten angestaut, „damit war der Ausgang verschlossen“, so Gernot Salzmann, der Einsatzleiter der Österreichischen Höhlenrettung. Erst nach vier Stunden konnten die ersten Touristen gerettet werden, einen Jungen hatte es durch das Wasser heraus geschwemmt, er war zusammen mit seinen Großeltern, seiner Cousine und einem kleinen Hund in der Lamprechtshöhle.

 

Nach der Rettung der sieben Eingeschlossenen war auch die Höhlenverantwortliche Elisabeth Hollaus erleichtert, die die Lamprechtshütte direkt neben der Bundesstraße und gleichzeitig die Schauhöhle im Auftrag des Alpenvereines führt. Im Interview mit InfoMediaWorx erklärt die geprüfte Höhlenführerin, dass die Schauhöhle mit einem speziellen Sicherungssystem ausgestattet ist, das auch am Freitag funktioniert habe. „Dieses Vorwarnsystem und Alarmsystem besteht aus mehreren Sensoren, und wenn wir  bei zu viel Regen in den Leoganger Steinbergen zu viel Wasser in der Kluft haben dann gibt es eine Vorwarnung“. Dann werde die so genannte Kanzlergrotte abgesperrt und die Besucher könnten über eine Hochwasserbrücke und den Mariannen-Stollen den überfluteten Teil sicher umgehen. Am Bach, der aus der Höhle kommt, gibt es Markierungssteine und Messstäbe, „und wenn sich die Kanzlergrotte mit Wasser füllt ist immer noch keine Gefahr, erst wenn das Wasser einen Sensor berührt wird der Alarm ausgelöst“, so Hollaus. Ab dann hätten Besucher mindestens 40 Minuten Zeit, die Höhle zu verlassen, „und in 40 Minuten schafft es auch ein älterer Mensch von ganz oben in der Höhle nach ganz unten zu gehen“.

 

Bei starken Regen wie am Freitag würden alle Besucher mit diesem Warnsystem vertraut gemacht, „also wir sagen Ihnen, ‚die Situation ist schon ein wenig kritisch, sollten die roten Lampen in der Höhle angehen, verfallen sie bitte nicht in Panik sondern verlassen sie in Ruhe die Höhle‘“. Zudem würden sie dann auch ihr Eintrittsgeld zurück bekommen. Früher sei es alle acht bis zehn Jahre zu einem Hochwasser in der Höhle gekommen, mittlerweile sei es im Durchschnitt alle drei Jahre.

 

Die gesamte Höhle ist 56 Kilometer lang und eine aktive, bewässerte Kalksteinhöhle in den Leoganger Steinbergen. Rund 35.000 Besucher erwandern pro Jahr das Innere der Höhle, allerdings sind nur 700 Meter des rund 56 Kilometer langen Systems öffentlich zugänglich. Am Freitag waren es rund 600 Touristen, „an Regentagen wird das Angebot sehr gerne angenommen“, weiß Hollaus. Der Eintritt kostet sechs Euro. Zuletzt waren im März 2013 insgesamt 26 Personen wegen Hochwasser in der Höhle eingeschlossen, auch damals konnten die Touristen nach mehreren Stunden unversehrt gerettet werden.

 

 

 

 

 

Hauptbahnhof als Kriminal-Hotspot

 

Raub, Überfalle, Drogen, bettelnde Kinder – die Polizei reagiert mit mehr Kontrollen –

 

Von Michael Hudelist –

 

Salzburg. Der Hauptbahnhof und der Südtirolerplatz davor entwickeln sich immer mehr zum Hotspot von Überfällen, Schlägereien und Bettel-Tricks.  So wurde am Donnerstagabend ein 29-jähriger Wiener von drei Tätern geschlagen, weil dieser seine auffallende Halskette nicht abgeben wollte. Anfang der Woche wurden drei Zugbegleiter der Westbahn in einem Schanigarten am Hauptbahnhof von mindestens zehn rumänischen Männern verprügelt, Augenzeugen berichten von tumultartigen Szenen, ein Schaffner hat eine Platzwunde davongetragen. Zunehmend aggressiv werden auch Großgruppen von rumänischen Bettlern, die vermehrt ihre Kinder in die Bahnhofshalle schicken, diese sollen sich dort auch vor nicht zahlenden Passanten zu Boden werfen, die sofort bereitstehenden Eltern unterstellen dann Gewalt gegen ihr Kind und fordern Geld.

 

 

Fast täglich taucht der Salzburger Hauptbahnhof in den morgendlichen Presseaussendungen der Polizei auf, so wurde am Donnerstagabend ein Wiener überfallen, weil er nicht bereit war, seine Halskette an drei interessierte Männer zu verkaufen. Einer der Drei riss dem Mann die Kette vom Hals, die beiden Anderen schlugen auf den Wiener ein und verletzten ihn im Gesicht und am Oberschenkel. Die Täterbeschreibung ist sehr vage, einer der Männer wird als dünn mit schwarzen Haaren und dunkler Hautfarbe beschrieben.

 

Kein Zusammenhang besteht allerdings nach Angaben von Polizeisprecher Hannes Hollweger mit einer Schlägerei am Sonntagabend vor dem Café Johannes am Hauptbahnhof. Drei junge Rumänen sollen zwei Zugbegleiter um eine Zigarette gebeten haben, als diese ablehnten sollen die drei innerhalb kurzer Zeit Verstärkung geholt haben, am Ende sollen rund zehn junge Männer auf die Zugbegleiter losgegangen sein, Augenzeugenberichten zufolge sollen auch Stühle geflogen sein.

 

 

Kinder-Bettler: neuer Trick

 

Jetzt im Sommer wird auf den Bänken vor dem Hauptbahnhof aber nicht nur die Gruppe der einheimischen Alkoholiker immer größer, auch rumänische Bettlerfamilien scheinen das Areal zunehmend für sich zu entdecken. Während im restlichen Stadtgebiet die Bettler meist dem Großteils erlaubten, stillen Betteln nachgehen, sind auf dem Südtirolerplatz oft Mütter mit Kleinkindern am Arm unterwegs, die ganz offensiv Passanten angehen. Dazu kommen in der Bahnhofshalle und der Passage die Kinder der Bettler, die ebenfalls Bahnkunden aggressiv anbetteln und mit einem neuen Trick zusätzlich Geld lukrieren wollen. Sie sollen sich nach Zeugenaussagen vor nicht zahlenden Passanten  plötzlich zu Boden werfen, so als ob sie geschlagen worden wären. Die Eltern seien sofort zur Stelle, machten dem vermeintlichen Täter Vorwürfe und fordern Geld.

 

 

 

 

 

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